| |
 | |
Allgemein Geschäftsbedingungen Bär Leder & Tracht§ 1 Vertragsabschluss - Für die Geschäftsbeziehung zwischen Bär Leder & Tracht und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Bär Leder & Tracht nicht an, es sei denn, Bär Leder & Tracht hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
- Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird Bär Leder & Tracht den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag kommt zustande durch Bestätigung der Bestellung oder Auslieferung der Ware.
- Abweichend von Ziffer 2 gilt das Einstellen einer Ware bei einer Online-Auktion als verbindliches Angebot. Das Angebot kann nur innerhalb der gesetzten Frist angenommen werden. Der Kaufvertrag kommt mit dem Kunden zustande, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt. Wird das Angebot zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Option kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem angebotenen Festpreis zustande, wenn der Käufer die Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Bär Leder & Tracht festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
- Der Vertragsschluss erfolgt mit Ausnahme bei der Einstellung in Online-Auktionen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer von Bär Leder & Tracht. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Bär Leder & Tracht zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
- Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, werden die Vertragsbestimmungen von Bär Leder & Tracht nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
|
§ 2 Versandkosten Die Versandkosten betragen innerhalb von Deutschland pauschal € 6,90 bis zu einem Bestellwert von unter € 1000,00. Bei Bestellungen ab € 1000,00 entfallen die Versandkosten. Für den Versand in das europäische Ausland berechnet Bär Leder & Tracht pauschal € 17,00 (frei ab 1000.- €). Für Lieferungen in nicht europäische Länder berechnet Bär Leder & Tracht € 35,00 (frei ab 1000.- €). Wünscht der Kunde eine besondere Art der Versendung und fallen dadurch höhere Kosten an, so verpflichtet er sich die Mehrkosten zu tragen. § 3 Eigentumsvorbehalt Bär Leder & Tracht behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Bär Leder & Tracht nicht zulässig. § 4 Widerrufsrecht - Dem Kunden steht - bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge - im Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware oder Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bär Leder & Tracht
Inhaber Manfred Bär
Wegäcker 1
86925 Fuchstal/Leeder
Fon.: ++49.8243.961081
Fax.: ++ 49.8243.961243
Email.: info@leder-trachten.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung)
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
|
§ 5 Lieferung; Transportschäden - Die Lieferung erfolgt durch Versendung der Ware an die Adresse des Kunden. Die Lieferung erfolgt regelmäßig spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Bestellung, Ende der Online-Auktion oder Ausübung der Sofort-Kaufen-Option.
- Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
- Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versand zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies Bär Leder & Tracht innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. Der Kunde wird Bär Leder & Tracht nach besten Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.
|
§ 6 Preise -
Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile enthalten: Die Versandkosten gemäß § 2 werden gesondert berechnet. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
-
Der Kunde kann den Kaufpreis nur per Vorkasse, PayPal oder innerhalb von Deutschland per Nachnahme leisten (die Nachnahmegebühr beträgt dabei € 5,00). Im Einzelfall behält sich Bär Leder & Tracht das Recht vor, andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss und bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
-
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über Basiszinssatz zu verzinsen, wobei die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens nicht ausgeschlossen ist.
-
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Bär Leder & Tracht anerkannt wurden. |
§ 7 Gefahrübergang - Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gehen erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
- Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
|
§ 8 Gewährleistung; Haftung - Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
- Ist die Ware mangelhaft, hat der Kunde zunächst die Wahl zwischen Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bär Leder & Tracht ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
- Ist die Nacherfüllung im Wege der Nachlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Bär Leder & Tracht auf Kosten von Bär Leder & Tracht zurückzusenden.
- Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
- Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Bär Leder & Tracht die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat. Macht der Kunde insoweit Schadensersatz geltend, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB.
- Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Handlungen Maßnahmen des Kunden bei Gebrauch oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Bär Leder & Tracht. Die Angaben des Herstellers der gelieferten Waren sind zu beachten.
- Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware; bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
- Gewährleistungsfälle sind über die in § 4 Ziffer 2 genannte Kontaktadresse abzuwickeln.
|
§ 9 Haftungsbeschränkung - Für einen Schaden, der auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Bär Leder & Tracht zurückzuführen ist, haftet Bär Leder & Tracht unbegrenzt. Ferner haftet Bär Leder & Tracht unbegrenzt unabhängig vom Grad des Verschuldens für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Bär Leder & Tracht haftet weiter verschuldensunabhängig für Schäden aus der Übernahme einer (Beschaffenheits-) Garantie gemäß §§ 276 Abs.1, 444 BGB und für arglistig verschwiegene Mängel. Schließlich haftet Bär Leder & Tracht uneingeschränkt nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
- Im Übrigen haftet Bär Leder & Tracht für höchstens leicht fahrlässig verursachte Schäden nur in den Fällen der Verletzung so genannter Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind solche grundlegenden Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunden vertrauen darf. In den Fällen leicht fahrlässiger Kardinalpflichtverletzung ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftungsbegrenzung je Schadensereignis beträgt € 10.000,00, für alle Schäden innerhalb eines Kalenderjahres das Doppelte dieses Betrags.
- Für den Fall, dass Bär Leder & Tracht mit der Leistungserbringung aufgrund lediglich leichter Fahrlässigkeit in Verzug gerät, beschränkt sich die Haftung von Bär Leder & Tracht für den Verzögerungsschaden abweichend von Ziffer 2 auf höchstens 50% der Vergütung, die zwischen den Parteien für die Leistung, mit denen Bär Leder & Tracht im Verzug ist, vereinbart wurde.
- Soweit die Haftung nach diesen Bedingungen ausgeschlossen oder begrenzt wird, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertretungsorgane, der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Unterauftragnehmer von Bär Leder & Tracht.
- Sämtliche vertraglichen Schadensersatzansprüche verjähren mit Ablauf eines Jahres nach Beginn der gesetzlichen Verjährungsfrist.
|
§ 10 Rücktritt - Bär Leder & Tracht ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn der Kunde falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder berechtigte Zweifel an der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels Masse. Dem Kunde wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
- Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
|
§ 11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten. § 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges - Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz von Bär Leder & Tracht.
- Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
|
|
| |
|
| |
